Artikel: Welche Rolle spielt die Interessenabwägung der DSGVO bei Speicherfristen?

Die Datenschutzbehörde (DSB) hat infolge der Beschwerde einer betroffenen Person ausgesprochen, dass ein Betreiber eines Telekommunikationsdiensts das Recht der Betroffenen auf Geheimhaltung dadurch verletzt hat, dass dieser personenbezogene Daten über den zulässigen Zeitraum hinaus speicherte.

Gegen diese E wurde kein Rechtsmittel eingelegt, sodass sie in Rechtskraft erwachsen ist. In der Datenschutzpraxis führte diese E zu Vermutungen, die DSB würde damit eine generelle, sehr restriktive Haltung in Bezug auf legitime Aufbewahrungsdauer und -zwecke einnehmen.

Der vorliegende Beitrag zeigt, warum diese E nicht verallgemeinerungsfähig ist und bei der Betrachtung dieser Themen Umsicht und Differenzierung geboten sind.

Hötzendorfer, W., Kastelitz, M., Scheichenbauer, H., Tschohl, C.: Erste Entscheidung der DSB zu Speicherfristen: Welche Rolle spielt die Interessenabwägung?, Dako 2018, 113. 

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Vortrag von Heidi Scheichenbauer zum Thema Geodaten und DSGVO an der Universität Salzburg

Die Verarbeitung von Geodaten wirft zahlreiche datenschutzrechtliche Fragestellungen auf. Bislang wurde das Thema Geodaten und DSGVO in Lehre und Literatur jedoch kaum behandelt. Im Rahmen des Vortrages wurden die Fragen des Personenbezuges von Geodaten und das Verhältnis zur Inspire-Richtlinie bzw. dem Geodateninfrastrukturgesetz behandelt.

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Vortrag von Walter Hötzendorfer und Jan Hospes bei der Cyberspace 2018

Die Vortragenden präsentieren auf der Cyberspace 2018 in Brno am 1. Dezember 2018 erste Ergebnisse des Forschungsprojekts VIRTCRIME. Im Zuge dessen wurde zunächst die Analyseplattform GraphSense vorgestellt, und ein Einblick in die Funktionsweise von Privacy Coins (Monero, Zcash) gewährt. Im Anschluss werden Implikationen der 5. Geldwäscherichtlinie und die Grenzen ihrer Wirksamkeit in Bezug auf die genannten Privacy Coins erörtert. Danach wurden Problemstellungen der Sicherstellung virtueller Währungseinheiten und diesbezügliche Lösungswege aufgezeigt. Zuletzt wurde auf mögliche zukünftige Regelungen eingegangen.

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Vortrag von Heidi Scheichenbauer bei der ÖGLL

Gerade die speziellen Fragestellungen im Bereich der Tätigkeiten der Landschaftsarchitekturbüros lassen sich nicht generell beantworten. Der Vortrag gewährt einen umfassenden Überblick über die diesbezüglich relevanten Regelungspunkte der DSGVO.

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Vortrag von Markus Kastelitz beim Dreiländerkongress für klinische Prüfungen

Vortrag zum Thema: EU-Datenschutz-Grundverordnung: Auswirkungen auf die klinische Forschung. Die DSGVO enthält Privilegierungen für die wissenschaftliche Forschung aber auch Anpassungs-Spielräume für die Mitgliedsländer, was eine EU-weite Harmonisierung des Datenschutzrechts (zugunsten länderübergreifender Forschungsprojekte) nicht erleichtert.

Im Vortrag wurden die für die klinische Forschung besonders relevanten Regelungen wie z.B. den „broad consent“ näher eingegangen, wobei auch die erweiterten Pflichten (Rechenschaftspflicht, Datenschutz-Folgenabschätzung etc.) beleuchtet. Darüber hinaus wurde überblicksartig auf das Verhältnis zur Clinical Trials behandelt.

Regulation 536/2014 und die aktuellen Entwicklungen in der österreichischen Gesetzgebung mit Relevanz für die klinische Forschung eingegangen.

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